Allgemeine Geschäftsbedingungen
- Ein Online-Anzeigenauftrag im Sinne der nachfolgenden Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über die Veröffentlichung einer oder mehrerer Online-Anzeigen eines werbetreibenden oder sonstigen Inserenten in Online-Medien zum Zwecke der Verbreitung.
- Aufträge, die erklärtermaßen zu bestimmten Zeiten und an bestimmten Plätzen im Online-Angebot geschaltet werden sollen, müssen so rechtzeitig eingehen, dass dem Auftraggeber noch vor Anzeigenschluss mitgeteilt werden kann, wenn der Auftrag auf diese Weise nicht auszuführen ist.
- Online-Anzeigen sind Online-Textanzeigen, die nicht grafisch gestaltet sind und keinen „Link“ enthalten.
- Der Verlag behält sich vor, Online-Anzeigenaufträge wegen ihres Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen abzulehnen, wenn deren Inhalt gegen Gesetze, behördliche Bestimmungen, gegen die guten Sitten sowie die berufspolitischen Interessen und die Ethischen Verpflichtungen des Verbandes verstößt oder deren Veröffentlichung für den Verlag unzumutbar ist.
- Der Verlag behält sich vor, bei berechtigten Beschwerden sowie im Falle von unzulässigen Anzeigeninhalten die Identität des Auftraggebers bekanntzugeben.
- Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit der für die Online-Anzeige zur Verfügung gestellten Textunterlagen. Dem Auftraggeber obliegt es, den DPV von Ansprüchen Dritter freizustellen, die diesen aus der Ausführung des Auftrags, auch wenn er nicht rechtzeitig sistiert wurde, gegen den DPV erwachsen. Der Verlag ist nicht verpflichtet, Aufträge und Online-Anzeigen daraufhin zu prüfen, ob durch sie Rechte Dritter beeinträchtigt werden. Erscheinen nicht rechtzeitig sistierte Anzeigen, so stehen auch dem Auftraggeber daraus keine Ansprüche gegen den DPV zu. Der Auftraggeber hält den DPV auch von allen Ansprüchen aus Verstößen gegen das Urheberrecht frei.
- Der Auftraggeber stellt die rechtzeitige und einwandfreie Lieferung der erforderlichen Daten sicher. Bei fernmündlich mitgeteilten Änderungen übernimmt der Verlag keine Haftung für die Richtigkeit der Wiedergabe.
- Der Auftraggeber hat bei ganz oder teilweise unleserlichem, unrichtigem oder unvollständigem Erscheinen der Online-Anzeige Anspruch auf Zahlungsminderung oder eine einwandfreie Ersatzschaltung, aber nur in dem Ausmaß, in dem der Zweck der Schaltung beeinträchtigt wurde.
- Reklamationen und Gewährleistungsansprüche bei offensichtlichen Fehlern sind umgehend schriftlich geltend zu machen.
- Im Fall höherer Gewalt erlischt jede Verpflichtung des DPV auf Erfüllung von Aufträgen und auf Leistung von Schadensersatz. Insbesondere wird auch kein Schadensersatz für nicht veröffentlichte Anzeigen geleistet. Bei Betriebsstörungen oder Eingriffen durch höhere Gewalt und dergleichen hat der DPV Anspruch auf die volle Bezahlung der Online-Anzeige.
- Kein Fehler liegt vor, wenn die beanstandete Darstellung durch die Verwendung einer nicht geeigneten Internet-Software (so genannte Browser) hervorgerufen wird. Der Verlag übernimmt keine Gewährleistung der Funktionsfähigkeit auf Monopolübertragungswegen der Deutschen Telekom AG und dem Ausfall von Kommunikationsnetzen anderer Betreiber. Keine Gewährleistung wird übernommen bei einem Rechnerausfall der Internet-Provider, auf deren Rechner das DPV-Angebot präsentiert wird sowie für unvollständige oder nicht aktualisierte Angebote auf so genannten Proxyservern kommerzieller Online-Dienste. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr haftet der Verlag darüber hinaus auch nicht für grobe Fahrlässigkeit von Erfüllungsgehilfen; in den übrigen Fällen ist gegenüber Kaufleuten die Haftung für grobe Fahrlässigkeit dem Umfang nach auf den voraussehbaren Schaden bis zur Höhe des betreffenden Anzeigenentgeltes beschränkt.
- Fällt die Durchführung eines Auftrags aus programmlichen oder technischen Gründen, insbesondere Rechnerausfall, wegen höherer Gewalt, Streik, aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Störungen aus dem Verantwortungsbereich von Providern, Netzbetreibern oder Leitungsanbietern oder aus vergleichbaren Gründen aus, so wird die Durchführung des Auftrags nach Möglichkeit nachgeholt. Sofern es sich nicht um eine unerhebliche Verschiebung handelt, wird der Auftraggeber hiervon informiert.
- Zur Verfügung gestelltes Datenmaterial wird nur auf besondere Anforderung des Auftraggebers zurückgesandt. Die Pflicht zur Aufbewahrung der Daten endet vier Wochen nach Ablauf des Auftrags. Nach erstmaligem Erscheinen der Online-Anzeige bleibt diese vier Wochen im Netz und wird danach gelöscht.
- Sind etwaige Mängel der Daten nicht sofort erkennbar, so hat der Auftraggeber bei unzureichender Schaltung keine Ansprüche. Das gleiche gilt bei Fehlern in wiederholt erscheinenden Online-Anzeigen, wenn der Auftraggeber nicht rechtzeitig vor Schaltung der nächstfolgenden Online-Anzeige auf den Fehler hinweist.
- Die Rechnung ist innerhalb einer Frist von 10 Tagen ab Rechnungsstellung zu zahlen, sofern nicht im Einzelfall andere Vereinbarungen getroffen werden.
- Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen in Höhe der üblichen Bankzinsen für Dispokredite sowie eventuell anfallende Bank- und Bearbeitungsgebühren berechnet. Der DPV kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrages bis zur Bezahlung zurückstellen. Bei Konkursen oder Zwangsvergleichen entfällt jeglicher Nachlass. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist der Verlag berechtigt, auch während der Laufzeit eines Abschlusses das Erscheinen weiterer Anzeigen ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen, ohne dass hieraus dem Auftraggeber irgendwelche Ansprüche gegenüber dem DPV erwachsen.
- Bei Änderung der Online-Anzeigenpreise treten die neuen Bedingungen auch bei laufenden Aufträgen von Kaufleuten sowie bei Daueraufträgen von Nichtkaufleuten sofort in Kraft, sofern nicht ausdrücklich eine andere Vereinbarung getroffen ist.
- Kosten für die Anfertigung notwendiger Datensätze sowie für vom Auftraggeber gewünschte oder zu vertretende erhebliche Änderungen ursprünglich vereinbarter Ausführungen hat der Auftraggeber zu tragen.
- Abbestellungen, Kündigung, Stornierungen von Online-Anzeigen müssen schriftlich oder per E-Mail erfolgen. Bei Abbestellungen einer Online-Anzeige kann der DPV die bis dahin entstandenen Erstellungskosten berechnen.
- Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz des Verlages, soweit das Gesetz nicht zwingend etwas anderes vorschreibt.
- Sollte eine der obenstehenden Klauseln rechtsunwirksam sein oder werden, so soll die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unangetastet bleiben. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine Bestimmung ersetzt werden, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.
- Für die Abwicklung eines Online-Anzeigenauftrages sind ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgeblich. Abweichende Bedingungen finden auch dann keine Anwendung, wenn der Verlag im Einzelfall nicht widerspricht.